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2018 - 25 Jahre Europäischer Binnenmarkt

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Die EU-Kommission will den freien Warenverkehr in Europa verbessern.

Unternehmen sollen ihre Produkte künftig noch einfacher europaweit verkaufen können. Grundsätzlich können Produkte, für die es keine EU-weiten Vorschriften gibt, ungehindert im Binnenmarkt verkauft werden. Allerdings gibt es oft Hindernisse, die den freien Warenverkehr behindern. Mit ihrem Vorschlag vom 19. Dezember 2017 will die EU-Kommission diese Hindernisse beseitigen. Ein weiterer Vorschlag soll die Kontrollen durch nationale Behörden und den Zoll verstärken, damit keine unsicheren Produkte an europäische Verbraucherinnen und Verbraucher verkauft werden. Die Verordnungsentwürfe werden nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Annahme übermittelt. Nach der Annahme werden die Verordnungen unmittelbar gelten.

Der Binnenmarkt wurde geschaffen, um den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen zu ermöglichen. Er wird 2018 sein 25-jähriges Jubiläum feiern und ist eine der größten Errungenschaften der EU. Der Binnenmarkt bietet Verbrauchern eine größere Auswahl und niedrigere Preise sowie mehr Chancen für Berufstätige und Unternehmen. Er gibt den Menschen die Möglichkeit zu reisen, wohin sie wollen, und zu leben, zu arbeiten und zu studieren, wo sie wollen. Diese Chancen kommen allerdings nicht immer zum Tragen, weil die Binnenmarktvorschriften nicht bekannt sind bzw. nicht umgesetzt wurden oder schlichtweg ungerechtfertigte Hürden zu überwinden sind. Deshalb stellte die Kommission im Jahr 2015 ihre Binnenmarktstrategie vor – eine Art Fahrplan für entsprechend des politischen Engagements von Präsident Junckers das gesamte Potenzial des Binnenmarkts zur Geltung zu bringen und ihn für europäische Unternehmen zum Sprungbrett für ihre Expansion auf dem Weltmarkt zu machen.

Der Warenhandel macht 75 % des EU-Binnenhandels und etwa 25 % des BIP der EU aus. Die EU-Produktvorschriften gelten für die große Mehrheit aller in der EU hergestellten Produkte. Diese haben einen Wert von 2,4 Milliarden EUR und werden von rund fünf Millionen Unternehmen hergestellt bzw. vertrieben. Die EU-Vorschriften ermöglichen den freien Verkehr von Produkten in der gesamten Union bei gleichzeitiger Gewährleistung eines starken Schutzes der Umwelt, der Gesundheit und der Sicherheit. So gehören beispielsweise die Vorschriften der EU in Bereichen wie Spielzeug und Chemikalien zu den strengsten der Welt.

Mit den Vorschlägen werden andere Initiativen ergänzt, die bereits zur Umsetzung der Binnenmarktstrategie 2015 vorgelegt wurden: Maßnahmen zum besseren Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, Vorschläge zum elektronischen Geschäftsverkehr, Leitlinien zur kollaborativen Wirtschaft, Schritte zur Modernisierung der Normungspolitik der EU, eine Startup und Scale-up-Initiative, Maßnahmen zur Ankurbelung des Dienstleistungssektors und Schritte zur Verbesserung der Einhaltung der Regeln und des praktischen Funktionierens des EU-Binnenmarktes.

Quelle: PM KOM

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