Der KMU-Fonds „Ideas Powered for Business” unterstützt als Finanzhilfeprogramm kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der EU dabei, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen. Auf Initiative der Europäischen Kommission und durchgeführt vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bietet der Fonds KMU mit Sitz in der EU finanzielle Unterstützung für den Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte. Die Unternehmen können hierbei Gutscheine beantragen und somit eine Teilerstattung der entrichteten Gebühren erhalten.

Auf der einen Seite werden über den Fonds beispielsweise 90 % der Kosten für eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) durch ein nationales Amt für geistiges Eigentum in der EU erstattet. Die Dienstleistung muss beim nationalen Amt für geistiges Eigentum des Landes beantragt werden, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat, sofern dieses die Dienstleistung im Rahmen der Initiative „KMU-Fonds“ anbietet.

Darüber hinaus vergütet der KMU-Fonds unter anderem 75% der Anmeldegebühren für Marken und/oder Designs, ferner der zusätzlichen Klassengebühren sowie der Gebühren für die Prüfung, Eintragung, Veröffentlichung/Bekanntmachung und Aufschiebung der Bekanntmachung auf EU-Ebene.

Insgesamt umfasst der den KMU durch den „Ideas Powered for Business“-Fonds zur Verfügung gestellte erstattungsfähige Höchstbetrag pro Unternehmen im Zusammenhang mit dem IP Scan 1.350,- € sowie im Rahmen der Anmeldung von Marken bzw. Designs 1.000,- €.

Die Anträge können im Zeitraum vom 23.01. bis zum 08.12.2023 beantragt werden. Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Beantragungseingänge vergeben.

Alle weiteren Informationen, einschließlich Zugang zur Antragsmaske, finden sie hier.